Oktober 2020 finden Sie hier. Mehr Informationen zur Corona-Warn-App finden Sie bei der Bundesregierung. Mit Beendigung des Katastrophenfalls wurden die Vorhaltepflichten vollständig mit Wirkung vom 17. Auf Verlangen des Gesundheitsamtes hat die Kontaktperson der Kategorie I Informationen aus dem Tagebuch mitzuteilen. Die aktuell geltenden Regeln finden Sie hier. 1a IfSG erhalten Sie hier. Die oben beschriebenen Regelungen basieren auf den folgenden Grundlagen: Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie kommt es vermehrt zu Aktivitäten von Kriminellen, die die bestehende Unsicherheit bei Bürgern sowie Unternehmen für betrügerische Zwecke auszunutzen versuchen. Die EQV regelt nicht, ob eine Person überhaupt nach Deutschland/Bayern einreisen darf. Nähere Informationen dazu finden sich in Kapital VII der FAQ Steuern des Bundesfinanzministeriums. Sie funktioniert ohne Anmeldung. Erlaubt ist seit 11. Anschließend werden die Teams dann über die örtlichen Besonderheiten und Vorgehensweisen durch das Gesundheitsamt am Einsatzort eingewiesen. Schülerinnen und Schüler müssen sich in Quarantäne begeben, wenn: Das Gesundheitsamt informiert die Schülerinnen und Schüler beziehungsweise deren Erziehungsberechtigte über die Pflicht, sich unverzüglich in Quarantäne zu begeben. Gastronomiebetriebe einschließlich Betriebskantinen jeder Art sind untersagt. Zudem können die Unternehmen auf die Beteiligungsangebote Startup Shield Bayern und Eigenkapitalschild Mittelstand Bayern sowie auf den BayernFonds zurückgreifen. Februar 2021 (Nr. Für die von den temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen gewährt der Bund eine außerordentliche Wirtschaftshilfe (Novemberhilfe), um sie für finanzielle Ausfälle zu entschädigen. Messen, Kongresse und Tagungen können vorerst nicht mehr stattfinden. Darunter zählen Personen, die Erkrankungszeichen zeigen, die auf eine SARS-CoV-2-Infektion hindeuten, und für die entweder das Gesundheitsamt eine molekularbiologische (PCR-)Testung auf SARS-CoV-2 angeordnet hat oder die sich aufgrund der Erkrankungszeichen nach ärztlicher Beratung einer molekularbiologischen (PCR-)Testung auf SARS-CoV-2 unterzogen haben (Verdachtspersonen). Ab 18. Kontaktpersonen der Kategorie I müssen sich unverzüglich nach der Mitteilung des Gesundheitsamtes in Quarantäne begeben. März 2021 dürfen Friseure unter Auflagen (Steuerung des Zutritts mit Reservierungen, FFP2-Maskenpflicht für Kunden und Personal) wieder öffnen. Der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum, in privat genutzten Räumen und auf privat genutzten Grundstücken ist nur gestattet. Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigungen: 116 117 und sie dadurch ein Verdienstausfall erleiden. Es besteht Maskenpflicht. Infiziert sich eine Nutzerin beziehungsweise ein Nutzer mit SARS-CoV-2 und meldet dies in der App, berechnet diese das Infektionsrisiko und benachrichtigt alle gespeicherten Kontaktpersonen anonym. Januar 2021 in Leichte Sprache März 2020 verboten, Behandlungen durchzuführen, die medizinisch vertretbar verschoben werden konnten. Die Bundesagentur für Arbeit hat in ihrem YouTube-Kanal umfangreiche Videohilfen bereitgestellt. Für eine langfristige Konsolidierung oder Umschuldung stehen die krisenbedingt optimierten Programme Universalkredit und Akutkredit zur Verfügung. Grundsätzlich gilt: Die Öffnung von Ladengeschäften mit Kundenverkehr ist für Handels-, Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe untersagt. Wird in Folge des Coronavirus eine vorübergehende Reduzierung der üblichen Arbeitszeiten notwendig, können betroffene Betriebe bei ihrer zuständigen Agentur für Arbeit Kurzarbeitergeld beantragen. Verbürgt werden Investitions-, Betriebsmittel- und Avalkredite, die wegen mangelnder bankmäßiger Sicherheiten ansonsten nicht gewährt werden könnten. Wenden Sie sich bei Fragen hierzu bitte an das Bundesinnenministerium: Coronavirus: Fragen und Antworten des Bundesinnenministeriums, Telefonhotline des Bundesinnenministeriums. Im Rahmen einer notwendigen Softwareumstellung am Landratsamt München kam es zu einer Duplizierung von Fällen, welche im Rahmen der aktuellen Datenbereinigungen nun schnellstmöglich wieder entfernt werden. Sie werden bei den Zweckverbänden für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung (ZRF) eingesetzt und vom Landrat oder Oberbürgermeister ernannt, der den Vorsitz des ZRF führt. Ansprechpartner ist Ihr zuständiges Finanzamt. Das Tool Matomo verwendet Cookies. März nicht erlaubt. Diese sogenannte Kohortenisolation gilt unabhängig davon, ob der Mindestabstand von 1,5 Metern durchgehend eingehalten, Maske getragen und regelmäßig gelüftet wurde. Wenn die betroffene Person Krankheitszeichen zeigt, die mit einer SARS-CoV-2-Infektion vereinbar sind, muss diese das Gesundheitsamt unverzüglich telefonisch zu kontaktieren. Wenn Sie mit der statistischen Auswertung der Daten einverstanden sind, dann aktivieren Sie bitte diesen Cookie. vollstationären Einrichtungen der Pflege. Ihr zuständiges Gesundheitsamt finden Sie auf der folgenden Seite des Robert-Koch-Instituts. Personen, die für eine dringend erforderliche Tätigkeit im Gesundheitswesen einreisen und sich weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder nur für bis zu 72 Stunden einreisen. Die Vereinigung der bayerischen Wirtschaft (vbw) bietet eine Videohilfe zu den steuerlichen Liquiditätshilfen: Während die oben genannten Soforthilfen die wirtschaftliche Existenz der Unternehmen sichern sollen, können Einkommensausfälle bei Kleinunternehmern und Soloselbstständigen auch zu einer Gefährdung der privaten wirtschaftlichen Existenz führen. Der Veranstalter hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. der Ausübung beruflicher oder dienstlicher Tätigkeiten oder unaufschiebbarer Ausbildungszwecke. Es wird darauf hingewiesen, dass die staatlichen Stellen und Kammern lediglich informieren können, aber keine Rechtsberatung vornehmen dürfen. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. Juni 2020 aufgehoben und damit sämtliche Einschränkungen des stationären Betriebs beendet. Die Quarantäne endet. Zum „Corona-Koordinator“ wurde der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Staatminister Dr. Florian Herrmann, MdL, bestimmt. Dies gilt in beide Richtungen: das heißt, es darf unabhängig von der Örtlichkeit eine haushaltsfremde Person bei einem Hausstand zu Besuch sein oder auch der andere Hausstand die haushaltsfremde Person besuchen. Gleichzeitig steht der Schutz der Gesundheit mit passgenauen Hygienekonzepten, der Maskenpflicht für alle Besucherinnen und Besucher und dem Gebot des Mindestabstands weiter an erster Stelle. Oktober 2020), Stadt Rosenheim (Lockdown ab 30. Oktober 2020), Landkreis Rottal-Inn (Lockdown ab 27. August 2020 sowie vom 20. Der bayerische Weg zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist erfolgreich. Bei Gottesdiensten und Zusammenkünften gilt: Bei allen Gottesdiensten gilt auch am Platz Maskenpflicht sowie ein Gesangsverbot. Wir weisen darauf hin, dass es einer förmlichen Anerkennung nicht bedarf und eine Bescheinigung nicht nötig ist. Personen, deren Tätigkeit für die Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens und der öffentlichen Sicherung und Ordnung notwendig ist. Bayerisches Ministerialblatt Neue Stellen, Termine und Hinweise jetzt hier lesen! Bavarian Ministerial Gazette – Bayerisches Ministerialblatt BayMBl. Seit dem 2. Tipps zum richtigen Verwenden der Alltags-Maske finden Sie in unseren FAQs zur Mund-Nasen-Bedeckung. Darüber hinaus bietet die LfA bei haftungsfreigestellten Programmdarlehen auch Stundungen (PDF auf externem Server) an. Seit Anfang August 2020 können Start-ups sowie Mittelstandsunternehmen mit einem Gruppenumsatz bis zu 75 Mio. Um Infektionsketten rasch unterbinden zu können, sieht das Konzept außerdem vor, betroffene Bewohnerinnen und Bewohner umgehend zu isolieren und/oder Erkrankte in Krankenhäuser oder andere Einrichtungen zu verlegen. Dadurch können Einrichtungen mehr Besuche ermöglichen. aufgrund einer unter anderem zum Zweck der Eindämmung von Infektionen behördlich angeordneten zeitweisen Schließung von Betreuungseinrichtungen oder Schulen ihre Kinder selbst betreuen müssen, weil eine andere zumutbare Betreuung nicht möglich ist. die umgehende Organisation von Reihentestungen in betroffenen Betrieben und Einrichtungen, die konsequente Umsetzung von Quarantänen und Kohortierungen gegenüber asymptomatischen. Um das Pandemiegeschehen in Bayern nachhaltig zu begrenzen, wurden weitere Maßnahmen notwendig. Dezember 2020 ist die Elfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. Zu den triftigen Gründen gehören insbesondere: Eine Ausgangssperre gilt von 22 Uhr bis 5 Uhr für alle Landkreise und kreisfreien Städte, deren 7-Tages-Inzidenz über 100 liegt. Neue Stellen, Termine und Hinweise jetzt hier lesen! Primäres Ziel der Finanzierungshilfen ist die Bereitstellung zusätzlicher Liquidität, die es den Unternehmen ermöglicht, die schwierige Zeit zu überbrücken und sich zu stabilisieren. Welche Länder als Risiko-, Hochinzidenz- oder Virusvariantengebiet eingestuft werden, kann tagesaktuell auf der folgenden Website des RKI abgerufen werden. ä.). Bereits jetzt sind FFP2-Masken bei Click&Collect sowie bei Besuchen in Alten-und Pflegeheimen Pflicht. Die Lockdown-Hilfe wird zeitanteilig für die Dauer des Lockdowns in den nachfolgenden Landkreisen gewährt: Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie haben Bund und Länder umfangreiche Hilfen für Unternehmen aufgelegt. BayIfSMV) in Kraft getreten. Universalkredit für mittelständische Unternehmen mit einem Jahresumsatz bis einschließlich 500 Millionen Euro sowie Angehörige Freier Berufe: Akutkredit zur Finanzierung von mittelständischen Unternehmen in Liquiditäts- und Rentabilitätsschwierigkeiten bei Vorliegen eines tragfähigen Gesamtkonsolidierungskonzepts: Für bestehende LfA-Programmdarlehen wird zudem eine einfache und schnelle Möglichkeit einer Tilgungsaussetzung (PDF auf externem Server) angeboten. Danach wurde es Krankenhäusern grundsätzlich wieder erlaubt, aufschiebbare Behandlungen durchzuführen; gleichzeitig musste in zugelassenen somatischen Krankenhäusern jedoch ein individuell anpassbarer Teil, mindestens jedoch 15 Prozent der Kapazitäten für die Behandlung von COVID-Patienten freigehalten werden. Aufgrund der Corona-Krise kommt es in der Wirtschaft aktuell weltweit zu Unterbrechungen der internationalen Lieferketten. Bitte wenden Sie sich an die aufgeführten Stellen, die zu den jeweiligen spezifischen Fragestellungen kompetent und aktuell Auskunft geben können. 1 SGB IX) sowie Altenheimen und Seniorenresidenzen gilt zudem Folgendes: Weiter bestand hat der Beschluss der Staatsregierung vom 1. Bayerisches Ministerialblatt - BayMBl (ab 2019) Amtsblatt einschließlich Beiblatt (2009 - 2018) ... Im Beiblatt wird auf aktuelle Termine insbesondere von Prüfungen, Fortbildungsveranstaltungen und Wettbewerben sowie auf offene Stellen hingewiesen. (2,65 MB), PDF Ausgeschlossen ist eine LfA-Bürgschaft bei Krediten, für die eine Bürgschaft der BBB beantragt werden kann. Versorgungsgänge, Einkauf und der Besuch von Dienstleistungsbetrieben in dem nach §§ 12, 13 zulässigen Ausmaß. der Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts. Wandeldarlehen und/oder direktem Eigenkapital (Startup Shield) eingebracht werden. Diese Internetseite speichert Informationen in Cookies in Ihrem Browser und verwendet das Webanalyse-Tool Matomo. 1a IfSG, Kontaktpersonen der Kategorie I, Verdachtspersonen und positiv getestete Personen isolieren, Ältere Menschen und Risikogruppen schützen, Handlungsanweisungen für Alten- und Pflegeheime und stationäre Einrichtungen der Eingliederungshilfe, Betrieb in Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken, Spezielle Besuchsregeln für Alten- und Pflegeheime, stationäre Einrichtungen der Behindertenhilfe und Krankenhäuser, Medizinisches Personal bereithalten und verteilen, Meldeportal der Bayerischen Landesärztekammer, Ambulante Versorgung auf hohes Patientenaufkommen vorbereiten, Stationäre Versorgung auf hohes Patientenaufkommen vorbereiten, Ausbau von Intensivbehandlungsplätzen mit Beatmungsmöglichkeit, Einrichtung von Coronavirus-Hilfskrankenhäusern, Liquiditätssicherung der Krankenhäuser sicherstellen, Stufenplan zur flexibleren Auslastung der Krankenhauskapazitäten, Infizierte frühzeitig erkennen, Infektionsketten bestmöglich eindämmen, Kontaktbeschränkung und Ausgangsbeschränkung, Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO), Veranstaltungen, Versammlungen und Gottesdienste, FAQs zur Einreise-Quarantäneverordnung (EQV), FAQs des Staatsministerium für Unterricht und Kultus, Vordruck „Keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit“, Bundesregierung: FAQs zur Corona-Warn-App, Robert-Koch-Institut: So funktioniert die Corona-Warn-App im Detail, Verbraucherzentrale: Corona-Warnung per App: Fragen und Antworten zur deutschen Tracing-App, Kohorteninsolierte Schülerinnen und Schüler, Handlungsanweisungen für Alten- und Pflegeheime und stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, die Leistungen der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht erbringen, Elfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. Das Feiern auf öffentlichen Plätzen und Anlagen ist unabhängig von der Zahl der anwesenden Personen untersagt. Dies führt in der Folge zu Produktionsproblemen bis hin zu Produktionsstillstand und Engpässen in der Logistik auch in Bayern. Diese seit 20 Jahren in Bayern existierenden Fachstellen haben sich als wichtige Anlaufstellen für pflegende Angehörige etabliert. Sobald die positiv getestete Personen ein positives Testergebnis erhalten, müssen sie sich unverzüglich nach Kenntniserlangung des positiven Testergebnisses in Isolation begeben. Diese Textdateien werden auf Ihrem Computer gespeichert und machen es uns möglich, die Nutzung unserer Internetseiten zu analysieren und zu verbessern. Das Gesundheitsamt belehrt die betroffene Person und gegebenenfalls auch die weiteren im Hausstand lebenden Personen und informiert hinsichtlich geeigneter Hygiene- und Schutzmaßnahmen, insbesondere zur Verhinderung einer weiteren Verbreitung der Infektionen. Absperrungen und die Organisation von Testangeboten für die Bevölkerung. Sobald es das Infektionsgeschehen nach dem 31. BaylfSMV) in Kraft. Wegen des deutschlandweiten Lockdowns sind touristische Übernachtungen in Hotels und sonstigen Beherbergungsbetrieben bis mindestens 7. Ist die erwerbstätige sorgeberechtigte Person Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer, stellt den Antrag die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber. Diese berät Sie, nimmt die erforderliche Beantragung vor und muss bereit sein, das Vorhaben zu begleiten. Aktuell sind in Bayern 59.220 Personen an COVID-19 erkrankt (Vorwochen 63.550, 67.710, 65.720, 60.300, 58.600, 56.840, 52.970, 45.780, 34.420, 23.100 bzw. Ihre IP-Adresse ist für uns eine anonyme Kennung; wir haben keine technische Möglichkeit, Sie damit als angemeldeten Nutzer zu identifizieren. November 2020 sind Messen, Kongresse, Tagungen und Veranstaltungen untersagt. Bei der Gastronomie einschließlich Imbissständen wird der Verzehr von Speisen und Getränken vor Ort auch bei mitnahmefähigen Produkten untersagt. Weitere Informationen finden Sie in den FAQ Corona-Krise und Wirtschaft PDF (190 KB) . Medizinisch notwendige Behandlungen (z.B. Wurde im Unternehmen Kurzarbeit bis 31. Einige Cookies in unserem Internetangebot sind notwendig, um Ihnen die grundlegenden Funktionen dieser Webseite bereitzustellen und können daher nicht deaktiviert werden. Bayern hat am 27.12.2020 mit den ersten Impfungen gegen das SARS-CoV-2 Virus begonnen. Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter transportieren. Erster Ansprechpartner für die finanziellen Unterstützungsangebote der LfA und der KfW ist Ihre Hausbank. Dezember 2020 eingeführt, kann Kurzarbeitergeld bis zu 24 Monate (längstens bis 31. ... Im Beiblatt zum Amtsblatt (KWMBeibl.) Verdachtspersonen dürfen die Wohnung für die vom Gesundheitsamt angeordnete Testung verlassen. Euro, die durch die Corona-Krise in finanzielle Probleme geraten sind, weitere Beteiligungsangebote nutzen. November 2020, Informationen zum BayernFonds und zur Antragstellung, 15.05.2020 Gastronomiebetriebe sowie Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen sind seit dem 2. Sport und Bewegung an der frischen Luft unter Beachtung der Kontaktbeschränkung nach § 4. die Teilnahme an Gottesdiensten und an Zusammenkünften von Glaubensgemeinschaften unter den Voraussetzungen des § 6 sowie an Versammlungen unter den Voraussetzungen des § 7. eines medizinischen oder veterinärmedizinischen Notfalls oder anderer medizinisch unaufschiebbarer Behandlungen. Mit einem Klick ins Bild zum aktuellen Ministerialblatt! Dafür wird der Zweite Abschnitt der Ärztlichen Prüfung auf das nächste Jahr verschoben. Hier finden Sie weitere aktuelle Informationen. 90-prozentiger (KMU) Haftungsfreistellung der Hausbank für Unternehmen und Angehörige der Freien Berufe, die seit mindestens fünf Jahren am Markt aktiv sind: ERP-Gründerkredit-Universell: steht Unternehmen zur Verfügung, die weniger als fünf, aber mehr als drei Jahre am Markt aktiv sind und ist ähnlich wie der KfW-Unternehmerkredit gestaltet. In Werkstätten für behinderte Menschen hat der Einrichtungsträger dafür zu sorgen, dass die Betreuung und Beschäftigung der von einem Ausschluss aus oben genannten Gründen betroffenen Menschen weiterhin stattfinden kann. Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, ambulant betreuten Wohngemeinschaften und, Jeder Bewohner darf pro Tag einen Besucher empfangen. Dieser soll sämtliche, pandemiebedingte Maßnahmen bündeln, koordinieren und deren Umsetzung gewährleisten. In vollstationären Einrichtungen der Pflege, Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen (§ 2 Abs. Die Vereinigung der bayerischen Wirtschaft (vbw) bietet in ihrem ServiceCenter zur Kurzarbeit umfangreiche Informationen. Die Entscheidung über Einrichtung und Betrieb von Schwerpunktpraxen obliegt grundsätzlich der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns im Rahmen der Wahrnehmung ihres gesetzlichen Sicherstellungsauftrags für die ambulante vertragsärztliche Versorgung im Freistaat Bayern. (71 KB), PDF Das Beteiligungsvolumen je Unternehmen bewegt sich in beiden Programmen zwischen 100.000 und 800.000 Euro, die in Form von Mezzanine (Eigenkapitalschild) bzw. Januar 2021 wird die FFP2-Masken-Pflicht (eine FFP2-Maske oder eine Maske mit vergleichbarer Schutzwirkung) auf den ÖPNV und den Einzelhandel ausgeweitet. Darüber hinaus haben gemeinnützige Organisationen auch die Möglichkeit, die Überbrückungshilfe des Bundes zu beantragen. Antrag auf Entschädigung beziehungsweise Erstattung nach § 56 Abs. Gleichzeitig empfiehlt die STIKO die Impfung medizinischem Personal mit sehr hohem Ansteckungsrisiko und Personal in der Altenpflege. Übernachtungsangebote im Inland werden nur noch für notwendige und ausdrücklich nicht touristische Zwecke zur Verfügung gestellt. Übersicht der Fallzahlen von Coronavirusinfektionen in Bayern keine typischen Symptome aufgetreten sind und. Corona - Informationen; Aktuelle Informationen des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz zum Corona-Virus Zentrale Aussagen des bayerischen Justizministers Georg Eisenreich: „Die Corona-Pandemie wird den Justizbetrieb wie alle anderen gesellschaftlichen Bereiche noch länger prägen. Niedersächsisches Ministerialblatt 2007 Niedersächsisches Ministerialblatt 2006 Ältere Ausgaben können Sie weiterhin bei der Schlüterschen Verlagsgesellschaft gegen Entgelt beziehen. Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege haben dazu ein „Hygienekonzept Beherbergung“ entwickelt. Institutionen und Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung zuzuordnen sind, bleiben geschlossen: Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, generell auf nicht notwendige private Reisen zu verzichten. Ausnahmen gelten u. a. für: Digitale Anmeldung: Die Einreise muss über das einheitliche Onlineformular unter www.einreiseanmeldung.de angemeldet und die erhaltene Bestätigung bei Einreise mitgeführt werden. Die Zahl der an Corona Erkrankten liegt zwar noch immer auf einem hohen Niveau, hat sich aber stabilisiert. Im Handel hat der Betreiber durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Zahl der im Ladengeschäft anwesenden Kunden nicht höher als ein Kunde pro 10. Liegt bei den betroffenen Personen kein positives Testergebnis auf das Vorhandensein von Coronavirus SARS-CoV-2 vor, endet die häusliche Quarantäne. Das gilt im Inland und für überregionale tagestouristische Ausflüge. November 2020 haben Bund und Länder vereinbart, die finanzielle Unterstützung für vom Lockdown betroffene Unternehmen auch im Dezember fortzuführen (Dezemberhilfe). Das Gesundheitsamt nimmt mit Hilfe der Angaben der Schule die Kontaktdaten auf und belehrt die betroffenen Schüler unverzüglich schriftlich oder elektronisch über die einzuhaltenden Maßnahmen.